Allgemeine Geschäftsbedingungen der ethic Deals UG (haftungsbeschränkt)

Version: Oktober 2023

1.     Allgemeines und Geltungsbereich

1.1          Diese Allgemeinen Geschäfsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der ethic Deals UG (haftungsbeschränkt), Syringerstraße 35, 59519 Möhnesee, Deutschland („ethicDeals“) und Kunden von ethicDeals („Mitglieder“, gemeinsam mit ethicDeals die „Parteien“), die Verbraucher im Sinne von § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind (d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können), und denen ethicDeals nach Abschluss einer Mitgliedschaft Zugang zu der ethicDeals Plattform (www.ethicdeals.de) einschließlich der dazugehörigen Websites, Applikationen und Dienste (insgesamt „Plattform“) gewährt.

1.2          Abweichungen von diesen AGB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von ethicDeals ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.

2.     Mitgliedschaft

2.1          Der Vertrag über die Mitgliedschaft kommt durch Registrierung auf der ethicDeals Plattform sowie Auswahl und Abschluss eines Mitgliedschaftsmodells zustande. Das Mitglied nimmt das Angebot von ethicDeals auf Abschluss eines Vertrages über die Mitgliedschaft unter Einbeziehung dieser AGB an, indem es unter der ihm angezeigten Zusammenfassung des ausgewählten Mitgliedschaftsmodells und dem Hinweis „Jetzt bezahlen und Mitgliedschaft abschließen“ auf eine der angebotenen Zahlungsmethoden klickt und die Zahlung ausführt.

2.2          Mitglieder haben Zugriff auf die ethicDeals Plattform, auf der ihnen eine wechselnde Auswahl limitierter Rabatt-Aktionen („Deals“) von ethicDeals Kooperationspartnern („Kooperationspartner“) zur Verfügung gestellt wird.

2.3          Je nach Mitgliedschaftsmodell steht dem Mitglied ein bestimmtes Kontingent an Deals zur Verfügung, das auf der Plattform im Rahmen der jeweils bestehenden Verfügbarkeit der Deals eingelöst werden kann. Nach Einlösen des Deals eines Kooperationspartners wird dem Mitglied ein Rabattcode dieses Kooperationspartners („Rabattcode“) und die jeweils geltenden Bedingungen des Deals in seinem Kundenkonto angezeigt und per E-Mail von ethicDeals mitgeteilt.  

2.4          Mitglieder haben in ihrem Kundenkonto jederzeit die Möglichkeit, das gewählte Mitgliedschaftsmodell nachträglich durch ein Upgrade anzupassen. Zudem können Mitglieder das ihnen im Rahmen ihrer Mitgliedschaft zur Verfügung stehende Kontingent an Deals nachträglich erweitern, indem sie auf der Plattform weiteres Kontingent zu den dort angegebenen Bedingungen hinzubuchen.

3.     Nutzung der Plattform, Pflichten des Mitglieds

3.1          Mitglieder dürfen die Plattform und ihnen zur Verfügung stehende Deals ausschließlich selbst und zum vertraglich vereinbarten Zweck nutzen. Insbesondere dürfen nach Einlösung eines Deals erhaltene Rabattcodes nicht weiterveräußert werden.

3.2          Mitglieder verpflichten sich zur Verwendung eines sicheren Passworts, damit der Zugang zur Plattform nicht von unberechtigten Personen genutzt werden kann. Unberechtigte Zugriffe auf die Plattform aus ihrem Verantwortungsbereich haben Mitglieder gegenüber ethicDeals unverzüglich zu melden.

3.3          Jedes Mitglied verpflichtet sich, nur ein einzelnes Mitgliedskonto zu unterhalten.

3.4          Mitglieder erkennen an, dass das im Rahmen der Mitgliedschaft gewährte Nutzungsrecht der Plattform nichts an den alleinigen Urheber-, Marken,- Datenbank-, Patent-, und sonstigen Rechten von ethicDeals und seinen Kooperationspartnern ändert.

4.     Laufzeit, Kündigung und Verlängerung

4.1          Die Laufzeit einer Mitgliedschaft beginnt mit Vertragsschluss (Ziff. 2.1.) und richtet sich ebenso wie die Kündbarkeit der Mitgliedschaft nach dem gewählten Mitgliedschaftsmodell. Nach jeder Anpassung der Mitgliedschaft (Ziff. 2.5.) beginnt die Laufzeit des gewählten Mitgliedschaftsmodells von dem Zeitpunkt der Anpassung an erneut.

4.2          Sowohl monatliche, als auch jährliche Mitgliedschaftsmodelle können von beiden Parteien jederzeit mit einer Frist von einem Tag zum jeweiligen Laufzeitende (also dem Ende des Mitgliedschaftsmonats bzw. Mitgliedschaftsjahres) gekündigt werden. Wird eine Mitgliedschaft mindestens einen Tag vor dem jeweiligen Laufzeitende gekündigt, verlängert sich die Mitgliedschaft nicht automatisch, sondern endet zum jeweils vereinbarten Laufzeitende.

4.3          Eine automatische Verlängerung der Mitgliedschaft tritt ein, wenn sie nicht fristgerecht zum jeweiligen Laufzeitende (Ziff. 4.2.) gekündigt wird. Alle Mitgliedschaftsmodelle verlängern sich im Falle der automatischen Verlängerung auf unbestimmte Zeit zu der jeweils vereinbarten Vergütung und den Vergütungsmodalitäten (vorbehaltlich etwaiger zulässiger Anpassungen (Ziff. 8.3)). Dem Mitglied wird das Recht eingeräumt, die verlängerte Mitgliedschaft jederzeit mit einer Frist von einem Monat zu kündigen. Die verlängerte Mitgliedschaft endet demnach einen Monat nach Erklärung der Kündigung.

4.4          Verlängert sich eine Mitgliedschaft, verfällt bis zum Zeitpunkt der Verlängerung ungenutztes Kontingent an Deals. Es wird nicht auf den verlängerten Mitgliedschaftszeitraum übertragen.

4.5          Wird eine Mitgliedschaft gekündigt, verfällt ungenutztes Kontingent an Deals zum jeweiligen Laufzeitende der Mitgliedschaft. Der Zugriff auf das Kundenkonto und darin gesammelte Rabattcodes bleibt trotz Kündigung bestehen.

4.6          Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung der Mitgliedschaft aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

a)             ein Mitglied mit der Zahlung der Vergütung auch nach Ablauf einer von ethicDeals gesetzten, angemessenen Frist zur Abhilfe mehr als zwei Monate in Verzug ist;

b)             ein Mitglied vorsätzlich falsche Personen-, Kontakt-, oder Zahlungsdaten angibt oder gegen diese AGB verstößt, sofern ethicDeals erfolglos das vertragswidrige Verhalten abgemahnt hat;

c)              eine der Parteien in sonstiger Weise schwerwiegend gegen ihre vertraglichen Verpflichtungen verstößt und deswegen der anderen Partei das Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.

4.7          Mitglieder können ihre Mitgliedschaft in ihrem Kundenkonto kündigen. Im Übrigen bedarf eine Kündigung der Schriftform.

5.     Verfügbarkeit von Deals

5.1          Ein auf der Plattform angebotener Deal kann von Mitgliedern nicht mehrfach, sondern jeweils nur einmal eingelöst werden. Weitere Deals desselben Kooperationspartners können Mitglieder erneut jeweils einmal einlösen.

5.2          ethicDeals garantiert seinen Mitgliedern nicht die Verfügbarkeit von auf der Plattform angebotenen Deals. Deals sind in regelmäßig zeitlich und mengenmäßig limitiert und stehen unter dem Vorbehalt ihrer Verfügbarkeit. Ein Mitglied kann das ihm zur Verfügung stehende Kontingent an Deals nur im Rahmen der jeweils bestehenden Verfügbarkeit eines Deals einlösen. Ist ein bestimmter Deal vergriffen, muss das Mitglieder auf andere Deals ausweichen.

5.3          Für den Fall, dass alle Deals auf der Plattform gleichzeitig vergriffen sind und soweit ein Mitglied deshalb sein Kontingent an Deals vor dessen Verfall (Ziff. 4.4 und 4.5.) nicht einlösen kann, erstattet ethicDeals den gezahlten Mitgliedsbeitrag anteilig.

6.     Einlösen von Rabattcodes

6.1          Ein nach Einlösen eines Deals erhaltener Rabattcode kann ausschließlich direkt auf der Internetseite desjenigen Kooperationspartners eingelöst werden, von dem der Deal stammt. Auf der ethicDeals Plattform können Rabattcodes nicht eingelöst werden.

6.2          Kooperationspartner sind nicht Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von ethicDeals und ethicDeals ist nicht Vertreter oder Erfüllungsgehilfe der Kooperationspartner. ethicDeals ist nicht verpflichtet, Anfragen oder Beschwerden von Mitgliedern in Bezug auf das Einlösen von Rabattcodes auf Internetseiten der Kooperationspartner entgegen zu nehmen oder im Verhältnis zwischen Kooperationspartnern und Mitgliedern zu vermitteln.

7.     Verfügbarkeit der Plattform

7.1          ethicDeals stellt den Mitgliedern die Plattform mindestens 99,5 % des Kalenderjahres über das Internet zur Verfügung. Bei der Berechnung der Verfügbarkeit bleiben Ausfallzeiten, in denen die Plattform nicht zur Verfügung steht, unberücksichtigt,

a)             wenn der Ausfall auf technischen oder sonstigen Problemen beruht, die ethicDeals nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, Fehler der IT-Ausstattung des Mitglieds, etc.);

b)             wenn der Ausfall auf üblichen und notwendigen Wartungsarbeiten beruht.

7.2          Dem Mitglied ist bewusst und das Mitglied erkennt an, dass der mitgliedsseitige Zugang zu der Plattform, wie etwa ein Internetzugang des Mitglieds, von ethicDeals nicht gewährleistet werden kann, und dass ethicDeals nicht für Ausfälle der Internetverbindung oder der Technischen Ausstattung des Mitglieds haftet.

7.3          In Bezug auf etwaige von ethicDeals zu vertretende Ausfallzeiten, die nicht auf Wartungsarbeiten beruhen, gilt Ziff. 9 (Haftung).

8.     Vergütung, Zurückbehaltungsrecht und Preisanpassung

8.1          Das Mitglied ist verpflichtet, die je nach Mitgliedschaftsmodell vorgesehene Vergütung unter Verwendung einer der auf der Plattform angebotenen Zahlungsmethoden an ethicDeals zu zahlen. Die Vergütung ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, sofort fällig.

8.2          Gerät das Mitglied mit einer fälligen Zahlungsverpflichtung in Verzug, so ist ethicDeals nach vorheriger Abmahnung per E-Mail berechtigt, den Zugang des Mitglieds zur Plattform in Übereinstimmung mit § 320 BGB zu sperren, bis die geschuldete Zahlung eingegangen ist.

8.3          ethicDeals ist zur Anpassung der Vergütung der angebotenen Mitgliedschaftsmodelle berechtigt. Anpassungszeitpunkt und Anpassungshöhe teilt ethicDeals den Mitgliedern mindestens 1 Monat vorab per E-Mail mit. Eine etwaige Anpassung erfolgt nur in angemessenem Umfang und frühestens 12 Monate nach der letzten Vergütungserhöhung und Vertragsschluss.

9.     Gewährleistungsrecht und Haftung

9.1          Mitgliedern stehen gegenüber ethicDeals die gesetzlichen Gewährleistungsrechte vorbehaltlich etwaiger in diesen AGB vorgesehenen Einschränkungen zu.

9.2          ethicDeals haftet auf Schadensersatz nur bei

a)             Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von ethicDeals, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen;

b)             Fahrlässigkeit von ethicDeals oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die eine Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht („Kardinalpflicht“) verursacht, jedoch beschränkt auf typische Schäden, die zum Zeitpunkt des Abschlusses der Mitgliedschaft vorhersehbar waren;

c)              Fahrlässigkeit von ethicDeals oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit verursacht;

d)             Schäden aufgrund des Fehlens einer garantierten Beschaffenheit;

e)             Einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder einer sonstigen, zwingenden gesetzlichen Haftung von ethicDeals, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

9.3          Die verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel nach § 536 a Abs. 1 BGB ist ausgeschlossen, soweit nicht für den Vertragszweck wesentliche Eigenschaften der Plattform betroffen sind.

9.4          Diese Haftungsregelung ist abschließend und gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ethicDeals.

9.5          Mitglieder sind verpflichtet, etwaige Mängel sowie Schäden unverzüglich gegenüber ethicDeals schriftlich anzuzeigen.

10.  Aufrechnung

10.1        Mitglieder sind nur zur Aufrechnung mit einer eigenen Forderung gegenüber ethicDeals berechtigt, wenn diese unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von ethicDeals anerkannt ist.

11.  Änderungsvorbehalt

11.1        ethicDeals behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus wichtigem Anlass, insbesondere aus technischen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Gründen erforderlich ist, soweit nicht die Grundlagen des Vertrags betroffen sind und die Änderung dem Abschluss eines neuen Vertrages gleichkommt und soweit nicht die Mitglieder durch die Änderung schlechter gestellt werden, als sie bei Abschluss der Mitgliedschaft standen.

11.2        ethicDeals wird dem Kunden eine Änderung dieser AGB unter Kenntlichmachung der wesentlichen Änderungen mitteilen. Die geänderten AGB gelten als vom Kunden angenommen, wenn er nicht innerhalb von zwei Monaten nach Erhalt der Mitteilung widerspricht und ethicDeals den Kunden bei Mitteilung der Änderungen auf diese Folge besonders hingewiesen hat.

12.  Daten

12.1        ethicDeals behandelt personenbezogene Daten der Mitglieder entsprechend datenschutzrechtlicher Standards und Vorgaben.

12.2        Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch ethicDeals wird in der Datenschutzerklärung (https://www.ethicdeals.de/datenschutz/) erläutert.

13.  Widerrufsbelehrung

13.1        Dem Mitglied steht folgendes Widerrufsrecht zu:

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Du hast das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag des Abschlusses des Vertrages. Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns, die ethic Deals UG (haftungsbeschränkt) (Geschäftssitz: Syringerstraße 35, 59519 Möhnesee, Deutschland, Kontakt: hallo@ethicDeals.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Dazu kannst Du das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest. 

Folgen des Widerrufs

Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hast Du zugestimmt, dass die Durchführung des Vertrages während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hast Du uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Du uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtest, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Du den Vertrag widerrufen willst, kannst Du dazu z. B. das folgende Formular ausfüllen und an die ethic Deals UG (haftungsbeschränkt), Syringerstraße 35, 59519 Möhnesee, Deutschland, Kontakt: hallo@ethicDeals.de, senden:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

Bestellt am (*):

erhalten am (*): 

Dein Name: 

Deine Anschrift: 

Deine Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier): 

Datum:

(*) = Unzutreffendes streichen

 

Ende der Widerrufsbelehrung

13.2        Das Mitglied erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass ethicDeals vor Ablauf der in Ziffer 12.1 genannten Widerrufsfrist mit der Durchführung des Vertrages beginnt. Im Falle eines Widerrufs ist das Mitglied gegenüber ethicDeals zum Wertersatz verpflichtet, soweit es Deals auf der Plattform bereits eingelöst hat. Die Höhe des Wertersatzes richtet sich nach dem Wert eines Deals, der von dem gewählten Mitgliedschaftsmodell abhängig ist.

14.  Schlussbestimmungen

14.1        Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden oder eine an sich notwendige Regelung nicht enthalten, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke gilt diejenige rechtliche zulässige Bestimmung als rückwirkend vereinbart, die soweit wie möglich dem entspricht, was die Parteien gewollt hätten oder nach Sinn und Zweck von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der betreffenden Bestimmung bzw. die Regelungslücke bedacht hätten.

14.2        Wenn diese AGB sich auf eine schriftliche Form oder Mitteilung beziehen, genügt jeweils auch der Versand einer E-Mail.

14.3        Der Vertrag über die Mitgliedschaft und etwaige damit verbundene Streitigkeiten oder Ansprüche unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des des UN-Kaufrechts sofern das Mitglied seinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht im Ausland hat.

14.4        Die Europäische Kommission betreibt eine online Schiedsstelle (Online Dispute Resolution | European Commission (europa.eu)). ethicDeals ist nicht dazu verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Schiedsstelle oder vor einer anderen Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und dazu auch nicht bereit.

 

ethic Deals UG (haftungsbeschränkt)

Sitz: Syringerstraße 35, 59519 Möhnesee, Deutschland

Geschäftsführer: Moritz von Bockum-Dolffs

Handelsregister: Amtsgericht Arnsberg, HRB 13438

Steuernummer: 343/5782/3747

Kontakt: hallo@ethicDeals.de