Allgemeine Geschäftsbedingungen der ethic Deals UG (haftungsbeschränkt) für B2C-Mitglieder
Version: Juni 2024
1. Allgemeines und Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäfsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge zwischen
der ethic Deals UG (haftungsbeschränkt), Syringerstraße 35, 59519 Möhnesee, Deutschland („ethicDeals“) und Kunden von ethicDeals („Mitglieder“, gemeinsam mit ethicDeals die „Parteien“), die Verbraucher im Sinne von § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind (d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können), und denen ethicDeals nach Abschluss einer Mitgliedschaft Zugang zu der ethicDeals Plattform (www.ethicdeals.de) einschließlich der dazugehörigen Websites, Applikationen und Angebote (insgesamt „Plattform“) gewährt.
1.2 Abweichungen von diesen AGB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von ethicDeals ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
2. Mitgliedschaft
2.1 Der Vertrag über eine Mitgliedschaft bei ethicDeals kommt durch Registrierung auf der Webseite www.ethicDeals.de/jetzt-mitglied-werden zustande. Die Registrierung ist für Mitglieder kostenlos. Mit Abschluss der Registrierung erfolgt automatisch die Anmeldung zum ethicDeals-Newsletter. Diese kann über das eigenen Kundenkonto jederzeit widerrufen werden. Das Mitglied nimmt das Angebot von ethicDeals auf Abschluss eines Vertrages über die Mitgliedschaft unter Einbeziehung dieser AGB an, indem es auf der Anmeldeseite „Jetzt kostenlos anmelden“ klickt und die Registrierung ausführt.
2.2 Mitglieder haben Zugriff auf die ethicDeals Plattform, auf der ihnen eine wechselnde Auswahl limitierter Rabatt-Aktionen („Deals“) von ethicDeals Kooperationspartnern („Kooperationspartner“) zur Verfügung gestellt wird. Die Rabatte („Deals“) sind für Mitglieder kostenlos, oder kostenpflichtig („Premium-Deals“). Bei kostenpflichtigen Premium-Deals handelt es sich um durch ethicDeals kuratierte Deals, die einen besonders hohen Gutscheinwert haben, eine lange Gültigkeit oder einen niedrigen Mindestbestellwert. Die für den jeweiligen Premium-Deal notwendigen KarmaCoins werden Dir direkt auf der Deal-Seite (Angebotsseite) angezeigt.
2.3 Nachdem sich ein Mitglied den Deal eines Kooperationspartners gesichert hat, wird dem Mitglied der Rabattcode dieses Kooperationspartners („Rabattcode“) und die jeweils geltenden Bedingungen des Deals in seinem Kundenkonto angezeigt und per E-Mail von ethicDeals mitgeteilt.
3. Nutzung der Plattform, Pflichten des Mitglieds
3.1 Mitglieder dürfen die Plattform und ihnen zur Verfügung stehende Deals ausschließlich selbst und zum vertraglich vereinbarten Zweck nutzen. Insbesondere dürfen nach Einlösung eines Deals erhaltene Rabattcodes nicht weiterveräußert werden.
3.2 Mitglieder verpflichten sich zur Verwendung eines sicheren Passworts, damit der Zugang zur Plattform nicht von unberechtigten Personen genutzt werden kann. Unberechtigte Zugriffe auf die Plattform aus ihrem Verantwortungsbereich haben Mitglieder gegenüber ethicDeals unverzüglich zu melden.
3.3 Jedes Mitglied verpflichtet sich, nur ein einzelnes Mitgliedskonto zu unterhalten.
3.4 Mitglieder erkennen an, dass das im Rahmen der Mitgliedschaft gewährte Nutzungsrecht der Plattform nichts an den alleinigen Urheber-, Marken,- Datenbank-, Patent-, und sonstigen Rechten von ethicDeals und seinen Kooperationspartnern ändert.
4. Laufzeit, Kündigung und Verlängerung
4.1 Die Laufzeit einer Mitgliedschaft beginnt mit Vertragsschluss (Ziff. 2.1.) und läuft auf unbestimmte Zeit. Mitglieder können ihre Mitgliedschaft jederzeit in ihrem Kundenkonto kündigen.
4.2 Die Mitgliedschaft kann von beiden Parteien jederzeit mit einer Frist von 10 Werktagen gekündigt werden. Die Mitgliedschaft endet demnach 10 Werktage nach Erklärung der Kündigung.
4.3 Wird eine Mitgliedschaft gekündigt, verfällt auch das ungenutzte Kontingent an KarmaCoins zum jeweiligen Laufzeitende der Mitgliedschaft. Nach der Beendigung der Mitgliedschaft haben Mitglieder keinen Zugriff mehr auf ihr Kundenkonto und die darin gesammelten Rabattcodes.
4.4 Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung der Mitgliedschaft aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
a) ein Mitglied vorsätzlich falsche Personen-, Kontakt-, oder Zahlungsdaten angibt oder gegen diese AGB verstößt, sofern ethicDeals erfolglos das vertragswidrige Verhalten abgemahnt hat;
b) eine der Parteien in sonstiger Weise schwerwiegend gegen ihre vertraglichen Verpflichtungen verstößt und deswegen der anderen Partei das Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.
5. Verfügbarkeit von Deals
5.1 Ein auf der Plattform angebotener Deal kann von Mitgliedern nicht mehrfach, sondern jeweils nur einmal eingelöst werden. Weitere Deals desselben Kooperationspartners können Mitglieder erneut jeweils einmal einlösen.
5.2 ethicDeals garantiert seinen Mitgliedern nicht die Verfügbarkeit von auf der Plattform angebotenen Deals. Deals sind in regelmäßig zeitlich und mengenmäßig limitiert und stehen unter dem Vorbehalt ihrer Verfügbarkeit. Ein Mitglied kann das ihm zur Verfügung stehende Kontingent an Deals nur im Rahmen der jeweils bestehenden Verfügbarkeit eines Deals einlösen. Ist ein bestimmter Deal vergriffen, muss das Mitglieder auf andere Deals ausweichen.
6. Einlösen von Rabattcodes
6.1 Ein nach Einlösen eines Deals erhaltener Rabattcode kann ausschließlich direkt auf der Internetseite desjenigen Kooperationspartners eingelöst werden, von dem der Deal stammt. Auf der ethicDeals Plattform können Rabattcodes nicht eingelöst werden.
6.2 Kooperationspartner sind nicht Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von ethicDeals und ethicDeals ist nicht Vertreter oder Erfüllungsgehilfe der Kooperationspartner. ethicDeals ist nicht verpflichtet, Anfragen oder Beschwerden von Mitgliedern in Bezug auf das Einlösen von Rabattcodes auf Internetseiten der Kooperationspartner entgegenzunehmen oder im Verhältnis zwischen Kooperationspartnern und Mitgliedern zu vermitteln.
7. Verfügbarkeit der Plattform
7.1 ethicDeals stellt den Mitgliedern die Plattform mindestens 99,5 % des Kalenderjahres über das Internet zur Verfügung. Bei der Berechnung der Verfügbarkeit bleiben Ausfallzeiten, in denen die Plattform nicht zur Verfügung steht, unberücksichtigt,
a) wenn der Ausfall auf technischen oder sonstigen Problemen beruht, die ethicDeals nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, Fehler der IT-Ausstattung des Mitglieds, etc.);
b) wenn der Ausfall auf üblichen und notwendigen Wartungsarbeiten beruht.
7.2 Dem Mitglied ist bewusst und das Mitglied erkennt an, dass der mitgliedsseitige Zugang zu der Plattform, wie etwa ein Internetzugang des Mitglieds, von ethicDeals nicht gewährleistet werden kann, und dass ethicDeals nicht für Ausfälle der Internetverbindung oder der Technischen Ausstattung des Mitglieds haftet.
7.3 In Bezug auf etwaige von ethicDeals zu vertretende Ausfallzeiten, die nicht auf Wartungsarbeiten beruhen, gilt Ziff. 9 (Haftung).
8. Einkauf von KarmaCoins, Zurückbehaltungsrecht und Preisanpassung
8.1 Das Mitglied ist verpflichtet, die je nach Anzahl der KarmaCoins vorgesehene Vergütung unter Verwendung einer der auf der Plattform angebotenen Zahlungsmethoden an ethicDeals zu zahlen. Die Vergütung ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, sofort fällig.
8.2 Gerät das Mitglied mit einer fälligen Zahlungsverpflichtung in Verzug, so ist ethicDeals nach vorheriger Abmahnung per E-Mail berechtigt, den Zugang des Mitglieds zur Plattform in Übereinstimmung mit § 320 BGB zu sperren, bis die geschuldete Zahlung eingegangen ist.
8.3 ethicDeals ist zur Anpassung der angebotenen KarmaCoin-Pakete berechtigt. Anpassungszeitpunkt und Anpassungshöhe teilt ethicDeals den Mitgliedern mindestens 14 Tage vorab per E-Mail mit. Eine etwaige Anpassung erfolgt nur in angemessenem Umfang und frühestens 6 Monate nach der letzten Vergütungserhöhung und Vertragsschluss.
9. Gewährleistungsrecht und Haftung
9.1 Mitgliedern stehen gegenüber ethicDeals die gesetzlichen Gewährleistungsrechte vorbehaltlich etwaiger in diesen AGB vorgesehenen Einschränkungen zu.
9.2 ethicDeals haftet auf Schadensersatz nur bei
a) Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von ethicDeals, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen;
b) Fahrlässigkeit von ethicDeals oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die eine Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht („Kardinalpflicht“) verursacht, jedoch beschränkt auf typische Schäden, die zum Zeitpunkt des Abschlusses der Mitgliedschaft vorhersehbar waren;
c) Fahrlässigkeit von ethicDeals oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit verursacht;
d) Schäden aufgrund des Fehlens einer garantierten Beschaffenheit;
e) Einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder einer sonstigen, zwingenden gesetzlichen Haftung von ethicDeals, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
9.3 Die verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel nach § 536 a Abs. 1 BGB ist ausgeschlossen, soweit nicht für den Vertragszweck wesentliche Eigenschaften der Plattform betroffen sind.
9.4 Diese Haftungsregelung ist abschließend und gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ethicDeals.
9.5 Mitglieder sind verpflichtet, etwaige Mängel sowie Schäden unverzüglich gegenüber ethicDeals schriftlich anzuzeigen.
10. Aufrechnung
10.1 Mitglieder sind nur zur Aufrechnung mit einer eigenen Forderung gegenüber ethicDeals berechtigt, wenn diese unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von ethicDeals anerkannt ist.
11. Änderungsvorbehalt
11.1 ethicDeals behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus wichtigem Anlass, insbesondere aus technischen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Gründen erforderlich ist, soweit nicht die Grundlagen des Vertrags betroffen sind und die Änderung dem Abschluss eines neuen Vertrages gleichkommt und soweit nicht die Mitglieder durch die Änderung schlechter gestellt werden, als sie bei Abschluss der Mitgliedschaft standen.
11.2 ethicDeals wird dem Kunden eine Änderung dieser AGB unter Kenntlichmachung der wesentlichen Änderungen mitteilen. Die geänderten AGB gelten als vom Kunden angenommen, wenn er nicht innerhalb von zwei Monaten nach Erhalt der Mitteilung widerspricht und ethicDeals den Kunden bei Mitteilung der Änderungen auf diese Folge besonders hingewiesen hat.
12. Daten
12.1 ethicDeals behandelt personenbezogene Daten der Mitglieder entsprechend datenschutzrechtlicher Standards und Vorgaben.
12.2 Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch ethicDeals wird in der Datenschutzerklärung (https://www.ethicdeals.de/datenschutz/) erläutert.
13. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht für die kostenpflichtigen Premium Deals
Mitgliedern von ethicDeals steht ein Widerrufsrecht für den Erwerb von kostenpflichtigen Premium Deals zu. Die kostenlose Mitgliedschaft bei ethicDeals selbst ist nicht widerrufbar, da sie keine kostenpflichtige Dienstleistung darstellt.
Widerrufsrecht für KarmaCoins
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag über den Erwerb von KarmaCoins zu widerrufen, sofern Sie diese noch nicht genutzt haben. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Eine Bar- Teil oder Restauszahlungen des KarmaCoins Guthaben, ist nicht möglich.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ethic Deals UG, Syringer Straße 35, 59519 Möhnesee, hallo@ethicDeals.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihre Entscheidung, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Du den Vertrag widerrufen willst, kannst Du dazu z. B. das folgende Formular ausfüllen und an die ethic Deals UG (haftungsbeschränkt), Syringerstraße 35, 59519 Möhnesee, Deutschland, Kontakt: hallo@ethicDeals.de, senden:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am (*):
erhalten am (*):
Dein Name:
Deine Anschrift:
Deine Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:
(*) = Unzutreffendes streichen
Ende der Widerrufsbelehrung
14. Schlussbestimmungen
14.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden oder eine an sich notwendige Regelung nicht enthalten, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke gilt diejenige rechtliche zulässige Bestimmung als rückwirkend vereinbart, die soweit wie möglich dem entspricht, was die Parteien gewollt hätten oder nach Sinn und Zweck von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der betreffenden Bestimmung bzw. die Regelungslücke bedacht hätten.
14.2 Wenn diese AGB sich auf eine schriftliche Form oder Mitteilung beziehen, genügt jeweils auch der Versand einer E-Mail.
14.3 Der Vertrag über die Mitgliedschaft und etwaige damit verbundene Streitigkeiten oder Ansprüche unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des des UN-Kaufrechts sofern das Mitglied seinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht im Ausland hat.
14.4 Die Europäische Kommission betreibt eine online Schiedsstelle (Online Dispute Resolution | European Commission (europa.eu)). ethicDeals ist nicht dazu verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Schiedsstelle oder vor einer anderen Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und dazu auch nicht bereit.
ethic Deals UG (haftungsbeschränkt)
Sitz: Syringerstraße 35, 59519 Möhnesee, Deutschland
Geschäftsführer: Moritz von Bockum-Dolffs
Handelsregister: Amtsgericht Arnsberg, HRB 13438
Steuernummer: 343/5782/3747
Kontakt: hallo@ethicDeals.de